FBO: Politik In Bad Oldesloe gemeinsam gestalten.

Politikerwort der FBO im Markt                       7.  Juni 2023

FBO: Politik In Bad Oldesloe gemeinsam gestalten.

Die neu gewählte Stadtverordnetenversammlung kommt am 12. Juni zu ihrer ersten konstituierenden Sitzung zusammen. An diesem Tag werden auch die Ausschüsse neu besetzt und die neuen bürgerlichen Mitglieder gewählt.

Die FBO ist dank Ihrer Stimmen mit fast 23 % zur zweitstärksten Fraktion aufgestiegen und kann damit einige weitere bürgerliche Mitglieder in die Ausschüsse entsenden. Das macht uns zu einer starken Kraft in Bad Oldesloe.  Schon in der Vergangenheit haben wir bewiesen, dass wir an unserem Prinzip „für Bad Oldesloe“ festhalten und uns nicht von unserem Kurs abbringen lassen. Sie haben uns so stark gemacht, dafür noch einmal unseren Dank. Und jetzt werden wir alles daransetzen, dass dieses Vertrauen auch in praktische Politik umgesetzt wird.

Zuerst werden wir uns darum bemühen, dass die Straßenausbau-Gebührensatzung endgültig abgeschafft wird. Das sollte wohl jetzt eine Mehrheit finden. Ebenso werden wir den geplanten „Millionen-Kreisel“ am Sülzberg wieder auf die Tagesordnung setzen. Auch dafür erwarten wir eine Mehrheit, weil auch das jüngste Verkehrsgutachten aussagt, das dieser Kreisel keine Verbesserung bringt.  Viele andere Straßen müssen saniert werden und auch das Radwegenetz muss ausgebaut werden. Dazu gehören auch der Ausbau der Hagenstraße und die Verbesserung der Innenstadt.  Auch hierfür werden wir uns um Mehrheiten bemühen. Das sollte machbar sein, da die Stadt ja über 30 Millionen Euro an Rücklagen verfügt, die sich angesammelt haben, weil in der Vergangenheit Sanierungsmaßnahmen aus Uneinigkeit oder wegen fehlender Planungskapazität nicht durchgeführt wurden. Den Stau bei der Infrastruktur konnte man ja noch aussitzen, aber bei der weiteren Digitalisierung der Schulen, dem Ausbau der Kitas und bei der Entwicklung von Wohnraum sollten wir uns diese Uneinigkeit nicht mehr leisten.

Die FBO hat mit ihren 8 Sitzen (noch) nicht die Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung in Bad Oldesloe. Wir werden aber fair, bürgernah und offen auf die anderen Parteien zugehen, um Mehrheiten für diese Oldesloer Projekte zu finden. Denn nur mit gemeinsamen Mehrheiten können wir die notwendigen Projekte umsetzen.

Und vielleicht können wir ja dann gemeinsam auf einem Rundwanderweg um die Innenstadt herum an der Trave und Beste spazieren gehen und das Wasser und die Stadt zusammen genießen.

Auch das ist ein Projekt für Bad Oldesloe, das uns am Herzen liegt.

Für die FBO

Hinrich Stange